Montag, 14. Februar 2022

GLP Thurgau: Brücken statt Gräben

Die Grünliberale Partei setzt sich für die Vereinbarkeit von ökologischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Anliegen ein. Auf diesen drei Säulen basieren die Ziele für das Jahr 2022, über welche die GLP Thurgau an ihrer Jahresmedienkonferenz im Frauenfelder Murg-Auen-Park informierte.

Das Motto lautet «Brücken bauen – wo andere Stadt-Land-Gräben schaufeln. Die Energiewende bleibt ein zentrales Thema, wie Stefan Leuthold, der Präsident der GLP Thurgau ausführte. Der Zubau von Solaranlagen muss flächendeckend stark beschleunigt werden, wobei es wichtig ist, dass diesbezügliche Investitionen sich lohnen. Dies ist heute schon beim Eigenverbrauch von Solarstrom der Fall, jedoch für die Einspeisung von Solarstrom vergütet fast jede Thurgauer Gemeinde unterschiedlich mit teils massiven Unterschieden. Hier besteht Handlungsbedarf, um für Solarstromproduzenten Planungssicherheit für die Projektfinanzierung zu schaffen und den Zubau erneuerbarer Energien überall attraktiv zu machen. Auch hier braucht es Brücken – zwischen Versorgern, Liegenschaftsbesitzern und Verbrauchern. Der Zubau von Elektro-Ladestationen soll verstärkt werden, insbesondere dort, wo das Auto länger steht, z.B. auf Firmenparkplätzen – idealerweise überdacht mit Solarpanels – und bei Mietliegenschaften.

 

Die GLP Thurgau hat im vergangenen Jahr eine Arbeitsgruppe mit dem Namen «GLP agrar» gegründet zur Förderung einer innovativen, ökologischen und nachhaltig produzierenden Landwirtschaft. «Wo andere Probleme sehen, finden wir Lösungen», meinte Leuthold.

 

Kantonsrätin Nicole Zeitner setzt sich für eine zukunftsorientierte Behindertenpolitik ein, um das sich in Ausarbeitung befindende neue Gesetz über die «Finanzierung von Einrichtungen für erwachsene Menschen mit Behinderung» zu verbessern.

 

Nicole Zeitner will auch die Revitalisierung der Thur im Gebiet der Murgmündung vorantreiben. Bei der Rohrerbrücke sind die Rahmenbedingungen äusserst günstig, um «ein wahres Naturjuwel zu schaffen, welches in seiner Weise und Vielfalt einzigartig wäre und weit über Frauenfeld hinausstrahlen würde».

 

Einen Meilenstein in der kantonalen Politik werden die Grünliberalen an der nächsten Grossratssitzung setzen, wenn das Öffentlichkeitsgesetz vom Rat verabschiedet wird, was vor allem für den Initiator, Fraktionschef Ueli Fisch, eine grosse Genugtuung ist. Fisch will dazu beitragen, dass die Schweiz nach dem Nein des Bundesrates zum Rahmenabkommen mit der EU ihre Beziehung zu Europa wieder stärke. Der Thurgau als Grenzkanton sei besonders betroffen vom Bunderatsentscheid und «die Thurgauer Wirtschaft sei angewiesen auf tragfähige, rechtssichere Beziehungen zu EU». Aus Sicht der GLP gebe es zwei Lösungswege, dieses Ziel zu erreichen: «entweder ein Rahmenabkommen 2.0 oder alternativ ein EWR-Beitritt».

 

Die Nähe zur EU spürt man im Thurgau vor allem im Bezirk Kreuzlingen. Dort will sich die GLP, vertreten durch die neu gewählte Co-Präsidentin Sunniva Bitschnau, mehr Sichtbarkeit verschaffen. Dies gelang ihr im vergangenen Jahr mit Aktionen rund um das Kulturzentrum Kult- X, welche auch Besucher aus Konstanz anlockten. An Schwerpunktthemen zur Einbringung grünliberaler Ideen in den politischen Gemeinden des Bezirks wird gearbeitet. Ein wichtiges Ziel sind die Gemeinderatswahlen in Kreuzlingen 2023, bei welchen die GLP erstmals teilnimmt und drei Sitze anstrebt. Sunniva Bitschnau informierte auch über die Aktivitäten der Jungen GLP, welche in unserem Kanton eine wichtige Rolle spielt und auch speziell bei Abstimmungskämpfen im letzten Jahr Schlüsselrollen eingenommen hat, so z.B. in der Kampagnenleitung zum Anti-Terrorgesetz, zur Trinkwasserinitiative und für die erfolgreiche Kampagne für die «Ehe für alle».

 

Bildlegende:

Die GLP Thurgau informierte im Pavillon des Frauenfelder Murg-Auen-Parks mit Fototermin auf der Brücke über den renaturierten Altlauf der Murg. v.l.n.r.: Ueli Fisch, Nicole Zeitner, Stefan Leuthold, Sunniva Bitschnau